Anfang 💙 💙 💙 - Gemäß unserem Auftrag Beratung, Betreuung, Bildung für alle, stellen wir Ihnen unser Ticketsystem kostenlos zur Verfügung. Die Beratung wird kostenlos von Herrn Bauer, sozialpädagogische Fachkraft (Erzieher) durchgeführt - Wir wünschen Ihnen noch einen angenehmen Aufenthalt auf der Jugendbox. Vielen Dank für Ihren Besuch - 💙 💙 💙 Ende

Bundesverfassungsgericht fällt Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen

💙 💙 💙 Hinweis - Jugendbox - BGE für Thomas Bauer - Herr Bauer leistet viel, um es Ihnen allen zu ermöglichen, an den Themen und den Beratungen, Dienstleistungen als Gast und Besucher in der Jugendbox teilnehmen zu können. Alle Angebote bleiben für Sie in der Nutzung kostenlos. Wir würden uns freuen, wenn Sie Herrn Bauer für seine Tätigkeit finanziell (BGE) unterstützen könnten.
Vielen Dank! - Ticketsystem, Kontakt, Impressum 💙 💙 💙

Schon gewusst…?

+ Sponsor: Internet Jugend Center 24 + wurde 2.119.108 Millionen mal angezeigt, auf allen Seiten in der Jugendbox. Vielen Dank für Ihr Vertrauen und Sponsor für ein BGE in der Jugendbox !


Gerne stellen wir Sie hier in der "Schon gewusst...?" Box vor.

Sprechen Sie uns an. Ticketsystem ! :)


+ + + Herzlich Willkommen als Sponsor in der Jugendbox + + +



Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind teilweise verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Leistungskürzungen von mehr als 30 Prozent sind demnach nicht zumutbar. ZDF-Rechtsexpertin Sarah Tacke war bei der Urteilsverkündung dabei und hat Fragen beantwortet.

Jobcenter drehen Hartz-IV-Empfängern den Geldhahn zu, wenn diese ihren Pflichten nicht nachkommen. Wer ein Jobangebot ausschlägt oder eine Fördermaßnahme ablehnt, läuft Gefahr, dass ihm 30 Prozent des sogenannten Regelsatzes gestrichen werden. Wer innerhalb eines Jahres mehrfach negativ auffällt, verliert 60 Prozent oder sogar das gesamte Arbeitslosengeld II, auch die Kosten für Unterkunft und Heizung. Ist eine Sanktion einmal verhängt, gilt sie immer drei Monate. Mit dem Grundgesetz unvereinbar sind insbesondere die Kürzungen um 60 Prozent oder mehr, wie Vizegerichtspräsident Stephan Harbarth sagte.

Bis zu einer gesetzlichen Neuregelung müssen Jobcenter außergewöhnliche Härten bei den Hilfebedürftigen berücksichtigen und dürfen Hartz-IV-Bezieher höchstens mit einer Leistungskürzung von 30 Prozent sanktionieren. Für unter 25-Jährige sind die Sanktionen härter. Sie waren aber nicht Gegenstand des Verfahrens.

Das Urteil geht zurück auf eine Vorlage des Sozialgerichts im thüringischen Gotha. Die Richter dort hatten eines ihrer Verfahren ausgesetzt, um die Vorschriften vom Bundesverfassungsgericht unter die Lupe nehmen zu lassen. In dem Fall musste ein Arbeitsloser mit 234,60 Euro weniger im Monat auskommen, weil er beim Jobcenter Erfurt ein Stellenangebot abgelehnt und Probearbeit verweigert hatte.

Der Hartz-IV-Satz für einen alleinstehenden Erwachsenen liegt derzeit bei 424 Euro. Zum 1. Januar steigt er auf 432 Euro.

-----

Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren.

Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen.

Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf https://www.zdfheute.de/.

#HartzIV #Sanktionen #Bundesverfassungsgericht

Kommentare 1

  • Gäste und Besucher können hier in den Kommentaren Ihre Meinung online stellen.

Shoutbox - Empfehlung - Bitte Lesen !

    Shoutbox - 35390 Gießen - Erlebnisstadt

      Banner erscheint auf allen Seiten - Kontakt oder Ticketsystem !!!